{"id":92,"date":"2024-03-13T22:51:25","date_gmt":"2024-03-13T21:51:25","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/?p=92"},"modified":"2024-03-14T11:33:24","modified_gmt":"2024-03-14T10:33:24","slug":"intellektuelles-aus-der-bundes-wettbewerbsbehorde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/?p=92","title":{"rendered":"Intellektuelles aus der Bundes-Wettbewerbsbeh\u00f6rde"},"content":{"rendered":"\n

Die Bundeswettbewerbsbeh\u00f6rde hat nach l\u00e4ngerem Streit der Regierungsparteien am 10. Oktober 2023 eine neue Leitung<\/a> bekommen.<\/p>\n\n\n\n

Der Streit war von einiger Kritik der Opposition begleitet:<\/p>\n\n\n\n

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Denn beide fehlenden Besetzungen erschweren die wichtige Arbeit der Wettbewerbsbeh\u00f6rde und des Verwaltungsgerichts, betont Yildirim<\/a>: \u201eDie Regierung sabotiert mit ihrem Streit zwei \u00e4u\u00dferst wichtige Beh\u00f6rden f\u00fcr die \u00f6sterreichischen Konsument*innen und Wirtschaft. Die Bundeswettbewerbsbeh\u00f6rde muss gerade in der Teuerung voll funktionsf\u00e4hig sein, um die Konsument*innen vor T\u00e4uschungen und Wettbewerbsverzerrungen der Unternehmen zu sch\u00fctzen.\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Die Neubesetzung k\u00fcndigte alsbald an, die neue Beh\u00f6rdenleitung wolle sich nun weniger den Preisabsprachen und verst\u00e4rkt dem Missbrauch der Marktmacht widmen. Jeder kleine Unternehmer, der vom Staat in die Ecke gedr\u00e4ngt wird, wird das begr\u00fc\u00dfen. So schreiben die Salzburger Nachrichten<\/a>:<\/p>\n\n\n\n

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Verfahren wegen Marktmachtmissbrauchs seien ihr ein Anliegen, \u201eauch wenn diese Verfahren deutlich komplexer sind, auch f\u00fcr die Wettbewerbsbeh\u00f6rde, weil beim Nachweis von Marktmachtmissbrauch muss ich erst nachweisen, dass das Unternehmen marktm\u00e4chtig ist im Sinne des Gesetzes, dann muss ich den Missbrauch nachweisen. Es ist eine stark \u00f6konomische Analyse und diese Verfahren dauern auch im internationalen Vergleich deutlich l\u00e4nger. Aber diese Verhaltensweisen k\u00f6nnen sehr sch\u00e4dlich sein f\u00fcr die Volkswirtschaft, weil sich dadurch oft mittelst\u00e4ndische Unternehmen im Wettbewerb nicht entfalten k\u00f6nnen\u201c, so die Beh\u00f6rdenchefin.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Interessant! Eine Sozialdemokratin tritt f\u00fcr Konsumentenschutz durch Wettbewerb ein und die neue Beh\u00f6rdenleiterin versteht, dass Marktmachtmissbrauch verhindert, dass mittelst\u00e4ndische Unternehmen sich im Wettbewerb entfalten (und dem Konsumenten bessere Leistung bieten) k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

In der Praxis klappt das allerdings noch nicht so ganz.<\/p>\n\n\n\n

In einem ersten Anschreiben an die Beh\u00f6rde \u00fcber den Marktmachtmissbrauch der \u00d6BB und des Verkehrsministeriums weisen wir darauf hin, dass unser Fahrkartensystem dem Fahrgast besseren Service bei vollem Datenschutz und Pers\u00f6nlichkeitsschutz bietet, und dass auch PDF-Fahrkarten noch kurz vor der Fahrt storniert werden k\u00f6nnen:<\/p>\n\n\n\n

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Dass eine vergleichbare Kundenfreundlichkeit bei der \u00d6BB seit mehr als zehn Jahren nicht erreicht werden kann, bezeugen unz\u00e4hlige Reklamationen bei der Schienen-Control und Agentur f\u00fcr Fahrgastrechte.<\/p>\n\n\n\n

Der Grund f\u00fcr die anhaltende Misere ist fehlender Wettbewerb am Markt f\u00fcr Fahrkartensysteme. Die Abnehmer (\u00d6BB und regionale Monopolisten) bilden ein faktisches Nachfragemonopol, das jeden technischen Fortschritt unterdr\u00fccken kann (und unterdr\u00fcckt), der nicht aus dem eigenen Haus kommt.<\/p>\n\n\n\n

Mindestens an zwei Stellen haben die Akteure dabei gegen das Europarecht versto\u00dfen: Bei der R\u00fccknahme der Ausschreibung der \u00d6BB zum Fahrkartenwesen (Vergabe 2009), die in einem Desaster m\u00fcndete (Rechnungshof-Berichte), wurde das Europarecht missachtet und keinerlei Transparenz hergestellt (zum Transparenzerfordernis auch in einem solchen Fall siehe EuGH C 285\/18) und bei der \u00dcbernahme des \u00d6BB-Systems in die One Mobility wurde gleich gar nicht ausgeschrieben, sondern es wurden \u201edie fachlichen Anforderungen in einem Prozess mit Stakeholdern der Branche erarbeitet\u201c, was eine euphemistische Umschreibung f\u00fcr Mauschelei in einem geschlossenen Klub von Monopolisten darstellt.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Jedoch die BWB sieht sich nicht zust\u00e4ndig. Der Sachbearbeiter hat vermutlich die interne Kurs\u00e4nderung noch nicht mitgekriegt. Die Beh\u00f6rde sei speziell f\u00fcr das Kartellgesetz zust\u00e4ndig:<\/p>\n\n\n\n

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Die BWB ist unter anderem befugt, wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen \u00a7 5 KartG (Verbot des Missbrauchs einer machtbeherrschenden Stellung) zu ermitteln. Anhaltspunkte f\u00fcr einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, sofern eine solche Stellung gegeben ist, werden in \u00a7 5 Abs 1 KartG aufgez\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n

Nach Pr\u00fcfung des \u00fcbermittelten Sachverhalts l\u00e4sst sich zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt kein Versto\u00df gegen das Kartellgesetz ableiten.\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

In anderen Worten, der Standard-Text aus der Schublade.<\/p>\n\n\n\n

Na dann sehen wir uns doch mal den einschl\u00e4gigen Paragraphen des Kartellgesetzes<\/a> an:<\/p>\n\n\n\n

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\u00a7 5. (1) Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist verboten. Dieser Missbrauch kann insbesondere in Folgendem bestehen:<\/p>\n\n\n\n

    \n
  1. der Forderung nach<\/strong> Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder nach sonstigen Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/strong>, die von denjenigen abweichen, die sich bei wirksamem Wettbewerb mit hoher Wahrscheinlichkeit ergeben w\u00fcrden, wobei insbesondere die Verhaltensweisen von Unternehmern auf vergleichbaren M\u00e4rkten mit wirksamem Wettbewerb zu ber\u00fccksichtigen sind<\/strong>,<\/li>\n\n\n\n
  2. der Einschr\u00e4nkung<\/strong> der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher<\/strong>,<\/li>\n\n\n\n
  3. \u2026<\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

    Also gut, wenn die BWB den direkten Zusammenhang mit dem Gesetzestext braucht, soll sie ihn bekommen. Wir schreiben:<\/p>\n\n\n\n

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    Materiell scheint jedoch nach unserer Beurteilung sehr wohl  \u00a7 5 (1) KartG 2005 entsprechend dessen Ziffern 1 und 2 verletzt:<\/p>\n\n\n\n

    Ziffer 1 spricht von \u201eGesch\u00e4ftsbedingungen, die von denjenigen abweichen, die sich bei wirksamem Wettbewerb mit hoher Wahrscheinlichkeit ergeben w\u00fcrden, wobei insbesondere die Verhaltensweisen von Unternehmern auf vergleichbaren M\u00e4rkten mit wirksamem Wettbewerb zu ber\u00fccksichtigen sind\u201c.<\/p>\n\n\n\n

    Die \u00d6BB schafft seit \u00fcber 10 Jahren nicht, ihren Fahrg\u00e4sten Internet-Tickets anzubieten, die nach Ausstellung als PDF, jedoch vor dem Beginn der gebuchten Fahrt, noch storniert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

    Solches ist in einem Markt mit Konkurrenz, zum Beispiel in der Tschechischen Republik auf der Hauptstrecke Prag-Br\u00fcnn-Olm\u00fctz, schlicht unvorstellbar: Durch die Konkurrenz dreier Bahnanbieter ist es pl\u00f6tzlich m\u00f6glich, dass die Kunden (Fahrg\u00e4ste) Fahrkarten bis kurz vor der Fahrt stornieren k\u00f6nnen. Auch bei der \u00f6sterreichischen WESTbahn auf der Strecke Wien-Salzburg (respektive mittlerweile Bregenz) war dies seit Betriebsbeginn m\u00f6glich; wobei sogar die Tickets nicht an einen bestimmten Zug oder ein bestimmtes Datum gebunden waren. Vergleichbares Service hat die \u00d6BB nie geboten. Konkurrenz allein auf der Westbahnstrecke reicht allerdings faktisch offenkundig nicht aus, um im Gesamtmarkt der Bahnfahrdienstleistungen einen relevanten Impuls zu einer \u00c4nderung der \u00d6BB zu geben, und das seit bereits 12 Jahren. Die Fahrgastbeschwerden laufen bei der Schienen-Control oder nunmehr bei der Agentur f\u00fcr Fahrgastrechte auf, ohne dass der Markt dieses schlechte Angebot korrigieren kann. Ganz eindeutig ist die marktbeherrschende Stellung der \u00d6BB so stark, dass sie sich erlauben kann, derartige Gesch\u00e4ftsbedingungen einfach vorzuschreiben. Bei technisch kompetenter Umsetzung spricht nichts dagegen, einen Fahrgast das Ticket bis kurz vor der Fahrt noch stornieren zu lassen. Die \u00d6BB ist allerdings unf\u00e4hig, ein geeignetes technisches System zu entwickeln, und l\u00e4dt die Folgen auf den Kunden ab.<\/p>\n\n\n\n

    Unzweifelhaft liegt damit auch eine \u201eEinschr\u00e4nkung \u2026 der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher\u201c iSd Ziffer 2 leg.cit. vor.<\/p>\n\n\n\n

    Nicht nur die \u00d6BB, sondern nun auch die staatliche One Mobility, die eine faktische Monopolstellung kraft ihrer gleichzeitigen Vergabe von Subventionen an die Verkehrsunternehmen hat, haben als Gesch\u00e4ftsbedingung f\u00fcr Anbieter von Fahrkartensystemen eine einzige gestellt, n\u00e4mlich es muss das \u00d6BB-System sein. Und damit hat auch die One Mobility wie zuvor die \u00d6BB die technische Entwicklung zum Schaden der Verbraucher massiv blockiert und wird sie die n\u00e4chsten Jahrzehnte weiterhin blockieren.<\/p>\n\n\n\n

    Mein Mandant erkennt an, dass hier eine Interaktion mehrerer (Teil-)M\u00e4rkte \u2013 Passagiertransporte ieS, Fahrkartenvertrieb und Fahrkartensysteme \u2013 vorliegt, die s\u00e4mtlich vom \u00f6ffentlichen Anbieter \u00d6BB\/OneMobility dominiert werden;  nach au\u00dfen hin t\u00e4uschen diese staatlichen Anbieter Bem\u00fchungen vor und wollen den Eindruck von Kompetenz erwecken, in Wahrheit blockieren sie aber jede technische Weiterentwicklung.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

    Die BWB l\u00e4sst das aber kalt. Der \u00a7 5 Kartellgesetz verweist auf vergleichbare M\u00e4rkte mit wirksamem Wettbewerb oder Einschr\u00e4nkungen der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher? Das Kartellgesetz hat damit nat\u00fcrlich nicht die Bahnkunden gemeint. Das kann ja gar nicht sein:<\/p>\n\n\n\n

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    Ihr Mail vom 3. M\u00e4rz 2024 bezieht sich stark auf Nachteile, die f\u00fcr den einzelnen Kunden der \u00d6BB entstehen k\u00f6nnen. Diesbez\u00fcglich sind die Agentur f\u00fcr Fahrgastrechte und ggf. die Schienen-Control Kommission geeignetere Ansprechpartner. F\u00fcr dezidierte Verbraucherbeschwerden sind auch der VKI und die AK zust\u00e4ndig.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

    Die Bundes-Wettbewerbsbeh\u00f6rde interpretiert also unser Argument, dass die Beschwerden seit mehr als 10 Jahren bei der Schienen Control und der Agentur f\u00fcr Fahrgastrechte auflaufen und von \u00d6BB und Verkehrsministerium wegen ihrer Marktmacht ignoriert werden, als Einzelbeschwerde, und verweist uns \u2013 Trara! \u2013 an die Schienen-Control und die Agentur f\u00fcr Fahrgastrechte. Ah ja, und an den Verein f\u00fcr Konsumenteninformation und an die Arbeiterkammer, die erst k\u00fcrzlich wieder gegen Ausschreibungen<\/a> und damit gegen den Wettbewerb argumentiert hat.<\/p>\n\n\n\n

    Die Aufgabe der Bundes-Wettbewerbsbeh\u00f6rde ist es eigentlich nicht, die Leute im Kreis zu schicken wie bei Asterix in Rom. Ihre gesetzliche Aufgabe ist es, das Wettbewerbsrecht durchzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

    Das wird bei den gegebenen intellektuellen F\u00e4higkeiten dort noch eine Zeit lang dauern.<\/p>\n\n\n\n

    Aber ich sch\u00e4tze mal, mit einer Wettbewerbsbeh\u00f6rde, die die systematische Kundenmisshandlung bei der \u00d6BB nicht als Zeichen fehlenden Wettbewerbs sieht (was haben sich die Autoren des \u00a7 5 Kartellgesetzes um Himmels willen nur bei diesen Formulierungen gedacht? Es ist wirklich schwer verst\u00e4ndlich, wieso da im Kartellgesetz auf technischen Fortschritt, auf Schaden der Konsumenten und auf vergleichbare M\u00e4rkte mit wirksamem Wettbewerb verwiesen wird \u2026 hmmmm \u2026 dar\u00fcber denken wir vielleicht mal beim n\u00e4chsten Seminar mit Vortragenden der Arbeiterkammer gemeinsam nach) wird Frau Yildirim nun die n\u00e4chsten Jahre sehr zufrieden sein.<\/p>\n\n\n\n

    Korrupt sind immer nur die anderen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Bei der Bundes-Wettbewerbsbeh\u00f6rde hat man das Konzept des Wettbewerbs noch nicht so ganz verstanden.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[79,77,78,75,76,15],"class_list":["post-92","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-mangelnder-aufklarungswille","tag-arbeiterkammer","tag-bundeswettbewerbsbehorde","tag-konsumentenschutz","tag-passierschein-a38","tag-permit-a38","tag-wettbewerb"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92"}],"version-history":[{"count":38,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":139,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92\/revisions\/139"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.clausfischer.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}